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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MOVE YA! Lifestyle Kontor GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Download-Shop www.my-productionmusic.de


der Firma MOVE YA! Lifestyle Kontor GmbH
Luisenweg 7
20537 Hamburg
Geschäftsführerin: Anke Hauerwaas

HRB 90244 Amtsgericht Hamburg
USt.-ID-Nr.: DE 235320130

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie hier als PDF-Datei herunterladen und dauerhaft speichern.

§ 1 Vorbemerkung/Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Sämtliche Angebote, Verträge und Lieferungen bzw. Leistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Webportal www.my-productionmusic.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Das Download-Angebot in unserem Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jeweils jedoch nur an Endabnehmer, nicht an Weiterverkäufer. Bei Auftragsproduktion für Wiederverkäufer wird ein gesonderter Individualvertrag geschlossen. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist
I. ein "Verbraucher" jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und ist
II. ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Es wird darauf hingewiesen, dass selbständige Fitnesstrainer Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB sind, auch wenn sie ihrer Trainertätigkeit nur nebenberuflich nachgehen.
III. die "GEMA" jede natürliche oder juristische Person bzw. Gesellschaft, die länderspezifisch die Verwertungsrechte des Repertoires regelt.

Soweit im Rahmen einer Klausel in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher und für Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, wird dort jeweils ausdrücklich darauf hingewiesen, welche Regelungen für Verbraucher und welche Regelungen für Unternehmer gelten. Ansonsten gelten die Regelungen gleichermaßen für Verbraucher und Unternehmer.

Gegenstand unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Verkauf von Downloads, von Dateien mit Audio- und audiovisuellen Inhalten. Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die zum Download angebotenen Inhalte nachfolgend als "Artikel" bezeichnet. Die Verträge kommen nur zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Sollten Einzelbestimmungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

Information zur alternativen Streitbeilegung:
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereit (sog. "OS-Plattform"). Sie soll eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zwischen einem in der EU wohnhaften Verbraucher und einem in der EU niedergelassenen Unternehmer ermöglichen. Die OS-Plattform kann über den folgenden Link erreicht werden:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@move-ya.de.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

§ 2 Verwendungszweck besonders gekennzeichneter Produkte

In unserem Download-Shop angebotenen Artikel sind GEMA-frei. Gebühren an Verwertungsgesellschaften, wie bspw. die GEMA, GVL etc., sind nicht zu entrichten. Lizenz-Zahlungen an sämtliche Verwertungsgesellschaften entfallen somit.

Bei Auftragsproduktionen greift MOVE YA auch gern auf GEMA-pflichtiges Repertoire zurück. Die Lizenzierung dieses Repertoires wird individualvertraglich geregelt

Die digitale Verwendung/das Nutzungsrecht wird zeitlich unbegrenzt vergeben, sofern Bild und Ton wie zum Zeitpunkt Lizenzierung unverändert bleiben und es nicht ausdrücklich im Nutzungsrecht anders geregelt ist. Darüber hinaus wird die Verwendung nur einmalig auditive oder audiovisuelle vergeben. Erst nach vollständiger Zahlung der Rechnung gilt die Genehmigung zur einmaligen Verwendung als erteilt. Die Verwendung ist nicht-exklusiv.

Wenn Artikel für andere Medien ein weiteres Mal ausgewertet werden sollen, so muss für diese Zweitverwertung eine erneute Lizenzierung erfolgen. Dies gilt ebenfalls für ausschließlich firmeninterne Verwendungen!

Unsere Artikel sind für TV-Auftragsproduktionen ebenfalls kosten- und meldepflichtig. Für die Nutzung des Repertoires von MY! im Hörfunk und Fernsehen sind korrekte Musiklisten mit allen notwendigen Angaben, wie CD-Name, Tracktitel, Komponist, Labelcode und eingesetzte Längen, anzufertigen und an den Sender sowie an MY! zu übermitteln. Die Zweitauswertung über Online-Mediatheken ist im Vorfeld anzufragen.

§ 3 Registrierung, Kundenkonto und Datenspeicherung

Vor der Nutzung des Download-Shops muss der Kunde sich unter Angabe des Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren. Die Angabe des Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse ist zur Durchführung des Vertrages erforderlich, damit MOVE YA! Kenntnis von der Person des Vertragspartners erlangt und dem Kunden eine Bestellbestätigung nebst Abschrift des Vertrages sowie ggf. weitere erforderliche Informationen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis oder einer Bestellung zusenden kann. Diese Daten sowie alle weiteren Daten, die der Kunde freiwillig in seinem Kundenkonto angibt, werden zur Ermöglichung künftiger Bestellungen von MOVE YA! gespeichert. Der Kunde kann eine Löschung dieser Daten herbeiführen, indem er per E-Mail (info@move-ya.de) die Löschung einzelner Daten oder des gesamten Kundenkontos beantragt; in diesem Fall werden die vom Kunden genannten Daten bzw. bei der Löschung des Kundenkontos sämtliche gespeicherten Daten gelöscht, sobald MOVE YA! zur Speicherung nicht mehr rechtlich verpflichtet ist.

Im Kundenkonto sind alle vom Kunden angegebenen Informationen sowie alle für den Kunden verfügbaren Funktionen einsehbar und können vom Kunden verwaltet und geändert werden, bspw.
● Kontaktinformationen wie E-Mail-Adresse oder Liefer- bzw. Rechnungsanschrift
● Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
● Bestell-/Downloadübersicht inklusive Rechnungsausdruck als pdf-Datei
● Passwortverwaltung
● Newsletter-Verwaltung

§ 4 Preise

Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung neben dem Artikel angegebenen Download-Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Nicht darin enthalten sind die dem Kunden entstehenden Online-Kosten, die für den Download bei ihrem Internet-Serviceprovider anfallen. Die Preise verstehen sich für eine jeweilig einmalige unbegrenzte Nutzungsdauer, außer es ist in den Nutzungsbedingungen anders geregelt. Für eine Zweit- und Drittverwertung wird die Nutzungsgebühr erneut erhoben.

§ 5 Bestellablauf, Zahlungsbedingungen und Vertragsschluss

Alle auf unserer Website befindlichen/dargestellten Artikel werden lediglich freibleibend und unverbindlich angeboten. Sie dienen lediglich der Information und stellen kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne dar.

Die zum Download angebotenen Artikel können durch Klicken des Buttons "In den Warenkorb" ausgewählt und in den virtuellen Warenkorb gelegt werden.

Durch einen Klick auf den Button "zur Kasse" kann der Kunde alle im virtuellen Warenkorb abgelegten Artikel einsehen und den Bestellvorgang fortsetzen. Vor dem Abschluss des Bestellvorgangs wird der Kunde zur Eingabe seiner Login-Daten und zur Auswahl der Zahlungsart aufgefordert.

Die Zahlung kann per Kreditkarte oder über PayPal erfolgen.

Nachdem der Kunde eine Zahlungsweise ausgewählt hat, gibt er mit Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindenden Artikel ab.

Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird der Kunde nach dem Absenden der Bestellung automatisch über ein iFrame zur Internetseite des Zahlungsdienstleisters heidelpay weitergeleitet. Dort kann der Kunde seine Kreditkarteninformationen angeben und die Zahlung veranlassen.

Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde nach dem Absenden der Bestellung automatisch zur Internetseite von PayPal weitergeleitet. Dort kann der Kunde sich mit seinem ggf. bestehenden PayPal-Konto anmelden oder sich anderenfalls neu bei PayPal registrieren. Nachdem der Kunde die von PayPal beschriebenen Schritte durchgeführt hat, erhält MOVE YA! eine entsprechende Gutschrift.

Wählt der Kunde die Zahlungsart "Kreditkarte" oder "PayPal", so kommt ein bindender Vertrag ohne gesonderte Annahmeerklärung seitens MOVE YA! bereits in dem Zeitpunkt zustande, in welchem der Kunde seine Bestätigung der Zahlungsanweisung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister übermittelt.

Eine Zurückhaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung wegen ggf. bestehender Gegenansprüche des Kunden ist mit Ausnahme schriftlich anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Forderungen ausgeschlossen.

§ 6 Bestätigung des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache

Wir stellen dem Kunden eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) zur Verfügung. Diese Bestätigung enthält auch die in Art. 246a EGBGB genannten Angaben, es sei denn, wir haben dem Kunden diese Informationen bereits vor Vertragsschluss in Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312d Abs. 1 BGB auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung (siehe § 10), die ihm auch im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen. Wir weisen jedoch ausdrücklich auf den folgenden Erlöschensgrund hin, über den auch im Anschluss an die Widerrufsbelehrung informiert wird:

Beim Erwerb von Artikeln über den Download-Shop wird ein Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten geschlossen. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem solchen Vertrag, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Die beschriebene Zustimmung und Bestätigung der Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts wird im Rahmen des Bestellvorgangs beim Kunden abgefragt und nach Vertragsschluss in der Vertragsbestätigung festgehalten.

Nach dem Vertragsschluss wird der Vertragstext nicht von uns gespeichert, so dass er dem Kunden nach Vertragsschluss nicht über das Kundenkonto zugänglich ist.

Vertragssprache ist Deutsch.

§ 7 Bereitstellung der Downloads und Nutzungsrecht

Unmittelbar nach dem Vertragsschluss stellt MOVE YA! dem Kunden die erworbenen Artikel im Kundenkonto zum Download zur Verfügung. Über das Kundenkonto können die erworbenen Artikel jeweils maximal dreimal heruntergeladen und auf dem Endgerät des Kunden gespeichert werden.

MOVE YA! räumt dem Kunden ein einfaches, unwiderrufliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der erworbenen Artikel ein. Die Rechteübertragung erfolgt mit dem Abschluss des Downloads, steht aber unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 8 Funktionsweise der angebotenen digitalen Inhalte und anwendbare technische Schutzmaßnahmen sowie Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompatibilität mit Hard- und Software

Die zum Download angebotenen Artikel werden nach näherer Maßgabe des § 7 in den in der Produktbeschreibung angegebenen Dateiformaten zum Herunterladen bereitgestellt. Die Abspieldauer wird in der jeweiligen Beschreibung der Artikel im Download-Shop angegeben.

Soweit bei digitalen Inhalten eine besondere Funktionsweise besteht, einschließlich anwendbarer technischer Schutzmaßnahmen für solche Inhalte, oder soweit MOVE YA! wesentliche Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompabilität digitaler Inhalte mit Hard- und Software bekannt sind, wird MOVE YA den Kunden hierüber in Rahmen der Artikelbeschreibung des jeweiligen digitalen Inhalts informieren. MOVE YA! haftet nicht für Schäden durch Inkompatibilität der Artikel mit bereits beim Kunden vorhandener Software oder Hardware.

MOVE YA! übernimmt keine Garantie oder sonstige Einstandspflicht für die Kompatibilität der zum Download angebotenen Dateien mit bereits beim Kunden vorhandener Software oder Hardware, insbesondere MP3-Playern.

§ 9 Haftung für Pflichtverletzungen von MOVE YA!

Schadensersatz kann der Kunde nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch MOVE YA! geltend machen. Ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit haftet MOVE YA! nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für den Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der Übernahme einer Garantie.

§ 10 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu.

Unter "Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts" wird darüber informiert, in welchen Fällen der Verbraucher seine Willenserklärung nicht widerrufen kann bzw. unter welchen Umständen der Verbraucher ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht verliert.

Über den anschließenden Link wird das sog. "Muster-Widerrufsformular" zur dauerhaften Speicherung bereitgestellt, welches der Verbraucher nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zur Ausübung des Widerrufsrechts verwenden kann, jedoch nicht muss.

Muster-Widerrufsformular

Widerrufsbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MOVE YA! Lifestyle Kontor GmbH, Luisenweg 7, 20537 Hamburg, Telefonnummer:+49 (0)40 21 00 97- 0, Telefaxnummer: +49 (0)40 - 21 00 97-10, E-Mail-Adresse: info@move-ya.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Sie verlieren ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht

bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie

1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

2. Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Download Muster-Widerrufsformular

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von MOVE YA! ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis gelten als am Sitz von MOVE YA! zu erbringen.

Hamburg, den 16.01.2017
Anke Hauerwaas,
Geschäftsführerin